Das Jahr 2011 hat für das politische Berlin einen Wechsel der Regierungskoalition gebracht, die Union gestaltet wieder aktiv die Politik unserer Stadt mit.
Sybille von Obernitz und Nicolas Zimmer
Auch für mich persönlich hat sich eine neue Herausforderung ergeben: Nach 13 Jahren als Lichtenrader Abgeordneter wurde ich zum 14. Dezember als Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung ernannt und bin damit aus dem Abgeordnetenhaus ausgeschieden. Ich bedanke mich bei allen, die mich in den vergangenen Jahren so tatkräftig unterstützt haben und verspreche, auch weiterhin ein offenes Ohr für alle Lichtenrader Themen zu haben.
Wegen meiner neuen Aufgabe in der Landesregierung wird auch diese Website, mit der ich meine parlamentarische Arbeit begleitet habe, in den nächsten Monaten einen neuen Schwerpunkt bekommen.
Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das neue Jahr 2012!
Mit der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD erfüllen wir unsere wichtigsten Wahlversprechen für Lichtenrade:
- Das Straßenausbaubeitragsgesetz wird abgeschafft
- Der Umzug der Häftlinge der Drogenfachabteilung der JSA Plötzensee nach Lichtenrade wird gestoppt
- Das Land verpflichtet sich, einen Anteil an den Kosten für einen Tunnel für die Dresdner Bahn zu übernehmen
- Der Zwang zum Jahrgangsübergreifenden Lernen (JÜL) an den Grundschulen wird abgeschafft
Lesen Sie hier den gesamten Text der Vereinbarung im PDF-Format: Download
So überraschend, wie die neue Koalitionsperspektive gekommen ist, können wir doch feststellen, dass es im Bereich der Hochschulpoltik keine unüberwindlichen Gegensätze gibt. Der Tagesspiegel schreibt in seiner heutigen Ausgabe unter der Überschrift Rot-Schwarz macht Hochschule:
Wilde Boxkämpfe in den Koalitionsverhandlungen scheinen jedenfalls ausgeschlossen.
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